Allgemeine Geschäftsbedingungen von der Firma Gölles GmbH
ALLGEMEINES
Vertragspartner für alle über das Online-Angebot www.goelles.at und shop.goelles.at zustande kommenden Verträge ist
Gölles GmbH
diese vertr. d. d. Geschäftsführer Alois Gölles
Stang 52
8333 Riegersburg
Telefon:.+43 3153 7555
Email: obst@goelles.at
UID: ATU50762303
Firmenbuchnummer: FN 202061 z
Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichtes 8330 Feldbach
A) AGB FÜR DEN WEBSHOP AUF www.goelles.at/shop.goelles.at
I. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“ genannt) gelten fü alle Verträge, die über den Online-Shop shop.goelles.at zwischen der Gölles GmbH und Kunden abgeschlossen werden, die Verbraucher sind und ihren Wohnsitz/gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland oder Österreich haben.
II. Anerkennung der AGB
Der Kunde erkennt diese AGB an und erklärt sich mit ihnen einverstanden, sobald er eine Bestellung vornimmt.
III. Abwehrklausel
Die Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Vertragsbedingungen des Kunden, die von diesen AGB abweichen, wird zurückgewiesen, es sei denn, diese werden von der Gölles GmbH ausdrücklich anerkannt.
IV. Vertragsschluss
Internetauftritt der Gölles GmbH auf der Website www.goelles.at
1. Die Produktpräsentation auf der Website stellt kein Angebot im Rechtssinne dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Angebot abzugeben. Das Angebot im Rechtssinne gibt der Kunde durch Vornahme der Bestellung ab.
2. Bestellvorgang
Bei der Übersicht über das Sortiment des Online-Shops shop.goelles.at kann der Kunde die von ihm gewünschte(n) Ware(n) durch das Klicken auf den Button „in den Warenkorb“ auswählen. Die ausgewählten Waren werden während des Besuchs des Kunden auf der Website shop.goelles.at in dem Warenkorb zwischengespeichert. Durch das Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ neben derer im Warenkorb aufgelisteten Waren, wird der Bestellvorgang fortgeführt. Auf der Folgeseite wird der Kunde aufgefordert sich für den Online-Shop anzumelden, sofern er bereits ein Account besitzt, oder sich neu zu registrieren. Sodann wählt der Kunde den von ihm gewählten Lieferort und anschließend die gewünschte Rechnungsadresse an. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt erst nach Abschluss der Bestellung. Bei der Wahl von externen Zahlungsservices, wird der Kunde auf die externe Website des jeweiligen Zahlungsdienstanbieters weitergeleitet. Vor der Abgabe der Bestellung werden die für die Bestellung relevanten Daten in einer „Bestellübersicht“ zusammengefasst. Dem Kunden steht es frei, seine Angaben in der Bestellübersicht noch einmal zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button „Bestellung bestätigen“ an die Gölles GmbH übersendet. Durch das Klicken auf den Button „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot in Bezug auf die von ihm ausgewählte Ware ab.
3. Bestellbestätigung
Gölles GmbH versendet nach Eingang der Bestellung eine Benachrichtigungs-E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Erhalt der Bestellung bestätigt und ihr Inhalt wiedergegeben wird (nachfolgend „Bestellbestätigung“ genannt). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Kaufangebots des Kunden durch Gölles GmbH dar. Sofern Gölles GmbH den Vertragsabschluss ablehnt, wird dies dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt.
V. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext, also die Angaben des Kunden zum Bestellvorgang, wird durch Gölles GmbH gespeichert und kann von dem Kunden unter dem Link „Mein Gölles“ à „Meine Bestellungen“ eingesehen werden. Davon unabhängig sendet Gölles GmbH die unter IV.3. beschriebene Bestellbestätigung und diese AGB an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse.
VI. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht beziehungsweise Rücktrittsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Gölles GmbH, Stang 52, 8333 Riegersburg, Österreich, Tel. + 43 3153 7555, Fax. +43 3153 7555 30, obst@goelles.at mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel einem mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können eine Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist. Ende der Widerrufsbelehrung
VII. Preise
1. Alle Preise sind Gesamtpreise; sie enthalten die Verpackungskosten sowie die gesetzliche Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) und Alkoholsteuer.
2. Preisirrtümer vorbehalten. Ist der korrekte Preis höher, wird Kontakt mit dem Kunden aufgenommen; ein Vertrag kommt in diesem Fall nur zu Stande, wenn der Kunde zu dem tatsächlichen Preis kaufen möchte. Ist der korrekte Preis niedriger, so wird dieser Preis berechnet.
3. Versandkosten sind im Preis nicht enthalten; sie fallen zusätzlich an.
VIII. Versandkosten
1. Bei Lieferung nach Österreich und Deutschland betragen die Versandkosten EUR 6,90 pro Bestellung. Die jeweils gültige Umsatzsteuer ist in den Versandkosten enthalten. Ab einem Bestellwert (Bruttowarenwert) von EUR 100,00 werden sowohl in Österreich als auch in Deutschland keine Versandkosten mehr angerechnet.
IX. Versandbedingungen
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Adresse.
2. Die Lieferung erfolgt in Österreich und nach Deutschland.
3. Die Lieferzeit beträgt nach Österreich 2 – 3 Werktage und nach Deutschland 4 bis 5 Werktage (bei vereinbarter Vorauszahlung nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung). Beachten Sie, dass an Sonn- und Feiertagen keine Zustellung erfolgt.
4. Gölles GmbH trägt keine Verantwortung bei Vorliegen von Lieferhindernissen im Bereich von Zulieferern oder Herstellern. Wird die Lieferung oder die Einhaltung einer vereinbarten Lieferzeit durch Umstände unmöglich, die von Gölles GmbH nicht zu vertreten sind, ist Gölles GmbH berechtigt, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Gölles GmbH wird den Kunden diesbezüglich unverzüglich in Kenntnis setzen. Schadensersatzansprüche sind für diesen Fall ausgeschlossen. Über bestehende Lieferbeschränkungen wird der Kunde vor dem Beginn des Bestellungsvorgangs informiert.
5. Sofern Ihre Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellen wir durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich.
X. Fälligkeit und Eigentumsvorbehalt
1. Der Kaufpreis ist spätestens bei Lieferung der Ware fällig.
2. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Gölles GmbH.
XI. Zahlungsbedingungen
1. Gölles GmbH akzeptiert folgende Zahlungsarten: Sofortüberweisung, Kreditkarte (Visa, Mastercard, American Express) und PayPal.
2. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Mahnkosten können ab der zweiten Mahnung geltend gemacht werden.
XII. Gewährleistung
1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gelten die allgemeinen gesetzlichen Vorschriften.
2. Die Gewährleistung ist bei durch den Kunden verursachten Mängeln ausgeschlossen. Das ist insbesondere der Fall bei unsachgemäßer Handhabung, Fehlbedienung oder nicht genehmigten Reparaturversuchen.
3. Im Falle der Lieferung gebrauchter Ware verjähren die Gewährleistungsansprüche in einem Jahr.
4. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Gölles GmbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der Gölles GmbH beruhen. Die verkürzte Verjährungsfrist gilt ferner nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund der fahrlässigen oder vorsätzlichen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
5. Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen (auch Transportschäden), bitten wir den Besteller, dies sofort uns gegenüber anzuzeigen.
6. Soweit eine Herstellergarantie besteht, hat der Kunde die aus dieser erwachsenden Ansprüche direkt gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Die Haftung der Gölles GmbH aus der Garantie ist ausgeschlossen.
XIII. Haftungsausschluss
1. Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber der Gölles GmbH sind ausgeschlossen, soweit Gölles GmbH oder ihre Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt haben.
2. Unberührt bleibt die Haftung wegen Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, wegen fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit nach dem Produkthaftungsgesetz oder aus Verschulden bei Vertragsschluss oder wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden zwingend gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
XIV. Aufrechnungsrecht, Zurückbehaltungsrecht
1. Der Kunde ist nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Der Kunde ist zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht.
2. Der Kunde darf ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.
XVI. Datenschutz
Es wird auf die separate Datenschutzerklärung von Gölles verwiesen, die unter www.goelles.at abrufbar ist und dem Kunden auf Verlangen jederzeit zur Verfügung gestellt wird.
XVII. Urheberrechte
Gölles GmbH hat an allen Bildern, Filmen und Texten, die auf der Website www.goelles.at veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, sind ohne ausdrückliche Zustimmung der Gölles GmbH nicht gestattet.
XVIII. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand
1. Gegenüber österreichischen Endkunden gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber deutschen Endkunden gilt natürlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Zahlungs- und Erfüllungsort für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Verpflichtungen ist Riegersburg (unser Sitz), soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Österreich, Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
3. Im Falle von Streitigkeiten aus Verträgen, die unter der Geltung dieser AGB geschlossen wurden, sind für Klagen der Kunden entweder die österreichischen Gerichte oder die Gerichte des Ortes zuständig, an dem der Endkunde seinen Wohnsitz hat. Für Klagen der Firma Gölles GmbH sind demnach gegenüber deutschen Endkunden die deutschen Gerichte zuständig. Nach Entstehung der Streitigkeit steht es den Parteien frei, sich auf einen Gerichtsstand in Österreich oder Deutschland zu einigen.
XIX. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen / Änderungsvorbehalt
Wir sind berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig sind. Über eine Änderung werden wir den Kunden über die zuletzt bekannte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift oder Textform widerspricht.
XX. Salvatorische Klausel
Falls eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.
B) INHALT DES ONLINEANGEBOTS
Der Autor übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Autor behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
C) VERWEISE & LINKS
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D) URHEBER- UND KENNZEICHENRECHT
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